======== ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB) ========
Die hier aufgeführten Nutzungsbedingungen bilden eine wichtige Voraussetzung für eine sichere und geregelte Nutzung unserer Dienste. Wir bitten daher um Verständnis, dass die Benutzung unserer Dienste ausschließlich auf Basis der nachfolgenden Nutzungsbedingungen erfolgen kann.
Präambel
Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen bilden die Grundlage für die Benutzung des unter „zhongwen.sanzhi.de“ (kurz Lernplattform) von der heidelite GmbH, Rehovotstraße 5, 69115 Heidelberg (kurz heidelite) angebotenen E-Learning-Portals bzw. der hierunter angebotenen Dienste soweit sie registrierungspflichtig sind.
I. Geltungsbereich und Vertragsschluss
Diese Nutzungsbedingungen gelten für alle registrierungspflichtigen Internetdienste von heidelite, die über die Lernplattform und einschließlich sämtlicher Unterseiten erreichbar sind. Wenn Sie sich bei der Lernplattform als Nutzer registrieren, müssen Sie sich mit diesen Nutzungsbedingungen einverstanden erklären. Nach Abgabe dieser Erklärung und abgeschlossener Registrierung kommt zwischen Ihnen und heidelite ein verbindlicher Nutzungsvertrag auf Basis dieser Nutzungsbedingungen zustande. Die heidelite GmbH erbringt ihre Dienste ausschließlich nach diesen Nutzungsbedingungen.
Diese Nutzungsbedingungen finden auch dann Anwendung, wenn Sie die angebotenen Dienste von anderen Websites aus nutzen, die den Zugang zu diesen Diensten vollständig oder teilweise ermöglichen.
Zu den Nutzungsbedingungen können je nach Art der Nutzung oder Status des Nutzers weitere rechtliche Vereinbarungen gehören. Falls für die Nutzung eines weiteren Dienstes von heidelite Zusatzvereinbarungen gelten, wird hierauf an der entsprechenden Stelle jeweils gesondert hingewiesen. Im Fall von Widersprüchen zwischen den Regelungen der Nutzungsbedingungen und denen in einer Zusatzvereinbarungen gehen letztere im Hinblick auf den entsprechenden Dienst vor.
II. Registrierung bei zhongwen.sanzhi.de
Die meisten der von heidelite angebotenen Dienste können nur in Anspruch genommen werden, wenn Sie sich registrieren. Die Registrierung erfolgt durch Eröffnung eines Mitgliedskontos, die Ihre Zustimmung zu diesen Nutzungsbedingungen voraussetzt. Bei minderjährigen Nutzern erfolgen die Registrierung und die Nutzung ausschließlich durch ihre Erziehungsberechtigten.
Die Registrierung bei der Lernplattform an sich ist kostenlos.
Für die Nutzung und Abwicklung der angebotenen Dienste ist es heidelite gestattet, bestimmte personenbezogene Daten des Nutzers zu erheben, zu speichern, zu verarbeiten und zu verwenden. Der Umgang mit Ihren Daten erfolgt stets nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen. Nähere Informationen zum Datenschutz im Zusammenhang mit den von heidelite angebotenen Diensten, enthält unsere Datenschutzerklärung:
Erklärung zum Datenschutz - Datenschutzbestimmungen
Sie sind verpflichtet, bei Ihrer Registrierung wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu machen und diese Angaben stets aktuell zu halten. Sie erhalten nach der Registrierung eine Bestätigung an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse. Durch Betätigung der in der E-Mail aufgeführten Links bestätigen Sie die Richtigkeit der von Ihnen gemachten Angaben und schließen die Registrierung bei der Lernplattform ab.
Halten Sie Ihre Zugangsdaten geheim! Sie sind für sämtliche Aktivitäten, die über Ihr Mitgliedskonto vorgenommen werden, allein verantwortlich (Näheres s. u, Ziff. V und VII).
heidelite behält sich ausdrücklich vor, Registrierungsanfragen abzulehnen. heidelite kann Sie in diesem Fall kurz per E-Mail über die Gründe der Ablehnung informieren, eine Pflicht hierzu besteht jedoch nicht.
III. Von heidelite angebotene Dienste, Verwendung der Inhalte auf der Lernplattform
heidelite stellt eine Lernplattform über das Internet zur Verfügung, auf der Bildungsinhalte in Form von Videos, Screencasts, Dokumenten oder in anderer Form („Bildungsinhalte“) angeboten und abgerufen werden können.
Die auf der Lernplattform angebotenen Dienste und Bildungsinhalte werden Ihnen teils kostenlos, teils kostenpflichtig zur Verfügung gestellt. Kostenpflichtige Angebote sind als solche stets deutlich gekennzeichnet.
Die von heidelite angebotenen Inhalte dürfen, gleich ob es sich um Nutzerinhalte oder Bildungsinhalte handelt, von den registrierten Nutzern ausschließlich zu eigenen Zwecken vertragsgemäß verwendet werden. Ein Download außerhalb der von heidelite angebotenen Weg durch die Nutzer ist unzulässig, gleich zu welchen Zwecken. Werden Inhalte zum Download angeboten, so ist ein Herunterladen dieser nur im Einklang mit den damit verbundenen jeweils mitgeteilten Nutzungsbedingungen (z.B. Bezahlung) zulässig und diese dürfen nicht kopiert, weitergehend genutzt oder an Dritte weitergegeben werden.
Das Recht zur Nutzung der Inhalte impliziert keinerlei Übertragung oder weitergehende Einräumung von Urheberrechten; heidelite behält sich insoweit alle nicht ausdrücklich dem Nutzer eingeräumten Rechte vor. Zum Download bestimmte Inhalte sind stets als solche gekennzeichnet.
Um die von heidelite angebotenen Dienste nutzen zu können, müssen Sie Ihrerseits bestimmte technische Voraussetzungen erfüllen, welche nicht Gegenstand der von heidelite angebotenen Leistung sind (insbesondere müssen Sie über einen Internetzugang) und einen internetfähigen Rechner mit der für die Nutzung erforderlichen Software (z.B. Internetbrowser etc.) verfügen).
IV. Nutzung kostenpflichtiger Bildungsinhalte
Bei Inanspruchnahme von Dienstleistungen erwerben Sie das Recht, den Zugang zu den vereinbarten Bezahlinhalten innerhalb des vereinbarten Zeitraums für das beim Vertragsabschluss registrierte Kind vertragsgemäß zu nutzen. Es gelten jeweils die ausgewiesenen Preise und Laufzeiten.
Die Darstellung der Produkte auf unserer Webseite stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch
- das Anklicken des „Kaufen“ oder „Buy“ oder „我要上课“ oder „Enroll“ Buttons direkt auf der Lernplattform
- oder durch die Bestellung über die Webseite "https://shop.sanzhi.de" oder "https://www.st06.de/szzw"
- oder durch die Tätigung einer Banküberweisung der Nutzungsgebühren auf das Bankkonto von heidelite
geben Sie eine verbindliche Bestellung ab. Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung nach dem Absenden durch eine Bestätigungs-E-Mail. Ihr Zugang zu den kostenpflichtigen Bildungsinhalten wird nach dem Zahlungseingang umgehend freigeschaltet.
Bitte beachten Sie, dass die Preise und Konditionen der jeweiligen Sonderaktion ausschließlich für die in der Aktionsbeschreibung angegebenen Fristen und Benutzergruppen bestimmt sind. Eine fehlende Übereinstimmung führt automatisch zur Stornierung der Bestellung.
Angebote zur Nutzung der einzelnen Inhalte sind freibleibend. Es besteht kein Anspruch auf die jederzeitige und dauerhafte Verfügbarkeit zu einem bestimmten Zeitpunkt eingestellten Bildungsinhalte und daher auch kein Anspruch darauf, dass alle zu Beginn eines Abonnements verfügbaren Inhalte auch für die gesamte Dauer desselben verfügbar bleiben. Jegliche Nutzungsrechte schließen (außer explizit und schriftlich anderweitig mit uns vereinbart, z.B. als Teil von Massenlizenzen) ausdrücklich nur Sie ein, eine Weitergabe der Zugangsdaten an Dritte oder die Nutzung gemeinsam mit Dritten, die keinen Zugang erworben haben, ist nicht gestattet.
Sie sind verpflichtet, Ihre Zugangsdaten (Nutzername, Passwort) geheim zu halten und Dritten keinen Zugang zu Ihrem Mitgliedskonto zu ermöglichen. Ihr Nutzungsrecht kann nicht auf Dritte, auch nicht innerhalb der Familie, übertragen werden. Insbesondere ist es Ihnen untersagt, Dritten über Ihr Mitgliedskonto Zugang zu den Diensten von heidelite zu verschaffen, um hierdurch ggf. anfallende Gebühren zu umgehen. Sie sind verpflichtet, uns umgehend zu informieren, wenn es Anhaltspunkte für den Missbrauch Ihres Mitgliedskontos gibt bzw. wenn Sie Kenntnis davon erlangt haben, dass ein Dritter unbefugt von Ihren Zugangsdaten Kenntnis genommen hat.
Sie verpflichten sich, bei der Nutzung der Lernplattform die geltenden Gesetze und Rechtsvorschriften einzuhalten. Insbesondere dürfen Sie keine Inhalte, Materialien oder Informationen veröffentlichen und über die Lernplattform zugänglich machen, die gegen gesetzliche Bestimmungen und/oder diese Nutzungsbedingungen verstoßen. Insbesondere die Aufzeichnung (Screen-Recording), Vervielfältigung, Veröffentlichung und Verbreitung (inklusive über Radio, TV oder das Internet) von heidelite-Inhalten (Videos, Downloads, anderer zur Verfügung gestellten Materialien), egal in welcher Form ist untersagt, es werden Ihnen keine Urheberrechte in irgendeiner Form übertragen.
Sie dürfen die von heidelite angebotenen Dienste, gleich in welcher Weise, nicht missbräuchlich nutzen. Eine missbräuchliche Nutzung liegt insbesondere in folgenden Fällen vor:
Über für persönliche vertragsgemäße Zwecke hinausgehende Nutzung, insbesondere Nutzung, die einer Einräumung, Übertragung oder Wahrnehmung von Rechten nach dem Urheberrechtsgesetz bedürfen würde;
Veröffentlichung oder Verbreitung von pornographischen, obszönen, sexistischen, diffamierenden, verleumderischen, beleidigenden, bedrohenden, volksverhetzenden oder rassistischen Inhalten, Informationen, Software oder anderem Material;
Jegliche Form der Werbung für Produkte oder Dienstleistungen einschließlich der Nutzung von Daten zur Verbreitung von Werbung, sofern heidelite dem nicht explizit vorher schriftlich zugestimmt hat;
Gewerbliche Nutzung der von heidelite angebotenen Dienste, ohne dass heidelite der gewerblichen Nutzung vorher zugestimmt hat. (z.B. Angabe von kostenpflichtigen Mehrwertdienstrufnummern oder Hyperlinks zu kostenpflichtigen Internetangeboten);
Vornahme jeglicher Handlungen, die die Funktionsfähigkeit der Dienste von heidelite beeinträchtigen oder beeinträchtigen können (beispielsweise durch Verwendung von "robot-", "spider-" oder "offline-reader-" Software zur automatischen Erzeugung von Nutzeranfragen über das Internet; E-Mail-Bombing; Denial-of-Service-Angriffe; Einbezug schädlicher Komponenten wie Viren, Würmer, Trojanische Pferde, etc.);
Modifikation oder Verbreitung von Bereichen des Angebots, einschließlich Bereiche anderer Nutzer, die dem Nutzer hierfür nicht explizit zur Verfügung gestellt wurden;
Jede Nutzung des Bewertungssystems, die dem Zweck des Bewertungssystems zuwider läuft. Insbesondere beinhaltet dies die Abgabe von unzutreffenden oder ungerechtfertigten Bewertungen, denen z. B. Umstände, die nicht mit der Nutzung oder der Qualität der dargebotenen Inhalte oder dem Dienst an sich, in Zusammenhang stehen;
Veröffentlichung von Beiträgen und Informationen mit irreführendem und/oder wahrheitswidrigem Inhalt.
heidelite kann jederzeit ohne vorherige Benachrichtigung und ohne Verantwortung oder Haftung Ihnen gegenüber Ihr Konto schließen oder Ihren Zugriff auf die kostenpflichtigen Dienste sperren, falls ein begründeter Verdacht auf eine wiederholte unbefugte Nutzung oder ein wiederholter Missbrauch der Dienste und/oder Dienst-Inhalte durch Sie oder ein Verstoß Ihrerseits gegen die Nutzungsbedingungen vorliegt. heidelite behält sich ausdrücklich das Recht zur Einleitung weiterer rechtlicher Schritte vor, um die entstandenen Schäden (einschließlich etwaiger Reputationsschäden und Rechtsverfolgungs- und weiterer administrativer Kosten) geltend zu machen.
VI. Rechte an Nutzerinhalten
Stellen Sie auf der Lernplattform Kommentare, Lernnotizen, Stichwörter (Tags) und ähnliches („Nutzerinhalte“ im Sinne von Ziff. I Abs. 5) ein, verbleiben etwaig hieran bestehende Rechte soweit wie möglich bei Ihnen. Sie räumen uns hieran nur insoweit Rechte ein, als wir diese benötigen, um diese Nutzerinhalte bestimmungsgemäß in unseren Diensten anzuzeigen und öffentlich zugänglich machen.
VIII. Widerrufsbelehrung
Einem Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, d.h. jeder natürlichen Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können, steht ein gesetzliches Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu:
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses sowie Zahlungseingangs. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns heidelite GmbH, Rehovotstraße 5, 69115 Heidelberg, E-Mail: zhongwen (a) heidelite.com mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen (während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
Ende der Widerrufsbelehrung
Besondere Hinweise
Das Widerrufsrecht erlischt nach § 356 Abs. 4 BGB bei einem Vertrag zur Erbringung von Dienstleistungen auch dann, wenn der Unternehmer die Dienstleistung vollständig erbracht hat und mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen hat, nachdem der Verbraucher dazu seine ausdrückliche Zustimmung gegeben hat und seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er sein Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch den Unternehmer verliert.
Das Widerrufsrecht erlischt nach § 356 Abs. 5 BGB bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten auch dann, wenn wir mit der Ausführung des Vertrags begonnen haben, nachdem der Verbraucher ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Unternehmer mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt, und seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags sein Widerrufsrecht verliert.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
– An heidelite GmbH, Rehovotstraße 5, 69115 Heidelberg, E-Mail: zhongwen (a) heidelite.com:
– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*) – Bestellt am (*)/erhalten am (*)
– Name des/der Verbraucher(s)
– Anschrift des/der Verbraucher(s)
– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
– Datum
----
(*) Unzutreffendes streichen.
IX. Haftung
Bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, auch ihrer gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen, haftet heidelite nach den gesetzlichen Bestimmungen. Das gleiche gilt bei schuldhaft verursachten Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei Schäden, die durch das Fehlen einer garantierten Beschaffenheit verursacht wurden, sowie im Falle von Arglist.
Bei leicht fahrlässig verursachten Sach- oder Vermögensschäden haftet heidelite nur im Falle der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (d. h. eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung eines Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung die Parteien regelmäßig vertrauen dürfen); in diesem Fall ist die Haftung der Höhe nach begrenzt auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren und vertragstypischen Schaden.
Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
X. Laufzeit der Nutzungsvereinbarung, Löschung von Inhalten und Ausschluss von der Nutzung
Diese Nutzungsvereinbarung wird für unbestimmte Zeit geschlossen. Sie kann von beiden Seiten mit einer Frist von drei Monaten zum Monatsende ohne Angabe von Gründen gekündigt werden, frühestens jedoch zum Ablauf eines kostenpflichtigen oder kostenlosen Kurses oder der Inanspruchnahme eines sonstigen Dienstes von uns. Die Kündigung hat per E-Mail an zhongwen (a) heidelite.com oder schriftlich an die in der Präambel genannte Postanschrift von heidelite zu erfolgen.
Nehmen Sie einen von heidelite kostenpflichtig angebotenen Dienst in Anspruch (z. B. im Rahmen eines Abonnements), so ergibt sich die Laufzeit und Kündigungsfrist des Vertrages über die Nutzung dieses Dienstes aus der beim Vertragsabschluss zugrundeliegenden Preis- und Leistungsübersicht.
Das Recht der Parteien zur außerordentlichen Kündigung des Nutzungsverhältnisses bleibt durch die Regelungen dieser Nutzungsbedingungen unberührt. Ein wichtiger Grund zur außerordentlichen Kündigung besteht für heidelite insbesondere, wenn Sie bei der Registrierung falsche Angaben gemacht haben oder erheblich und/oder wiederholt gegen Ihre aus diesen Nutzungsbedingungen sich ergebenden Pflichten, insbesondere die in Ziff. II und V genannten, verstoßen.
Der Betrieb der von heidelite angebotenen Dienste liegt im Ermessen der heidelite GmbH. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. heidelite behält es sich ausdrücklich vor, jederzeit nach freiem Belieben und ohne Angabe von Gründen Teile der Webseite oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung inhaltlich zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Dienste zeitweise oder endgültig einzustellen, insbesondere, den für einzelne Dienste zur Verfügung gestellten Speicherplatz und/oder Datenübertragungsvolumina zu beschränken, sofern Sie hierdurch nicht wider Treu und Glauben oder, unter Berücksichtigung unserer Interessen, unzumutbar benachteiligt werden. Bei einer Einstellung der Dienste werden von Ihnen ggf. bereits bezahlte Leistungen, die heidelite zum Zeitpunkt der Einstellung der Dienste noch nicht erbracht hat, zurückerstattet.
Sollte heidelite Kenntnis davon erhalten, dass Sie Ihre Pflichten aus Ziff. II oder Ziff. V dieser Nutzungsbedingungen vorsätzlich oder fahrlässig verletzen, so ist heidelite berechtigt, Ihren Zugang ohne Angabe von Gründen umgehend, vorübergehend oder dauerhaft zu sperren, Ihre Inhalte zu sperren oder zu löschen und/oder die Nutzung der bereitgestellten Dienste und Funktionen einzuschränken. Wurde Ihr Mitgliedskonto gesperrt, so können Sie nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung durch heidelite erneuten Zugang zu den angebotenen Diensten erhalten. Heidelite entscheidet über Ihre erneute Zulassung nach eigenem Ermessen.
heidelite ist auch berechtigt, Ihren Zugang ohne Angabe von Gründen zu sperren, falls Sie die von uns angebotenen Dienste über längere Zeit nicht genutzt haben und der Zugang für Sie kostenlos ist. Sie können in diesem Fall jederzeit einen neuen Zugang beantragen bzw. sich neu registrieren.
Sie sind berechtigt, Ihr Mitgliedskonto jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu löschen. Senden Sie uns eine entsprechende Mitteilung per Email an zhongwen (a) heidelite.com und wir nehmen die Löschung so bald wie möglich für Sie vor. Sollten Sie die Löschung ihrer gespeicherten personenbezogenen Daten wünschen, so erklären Sie dies bitte ebenfalls in einer Email an uns. Eine Account-Löschung befreit Sie nicht von Ihren vertraglichen Zahlungsverpflichtungen.
XI. Änderungen der Nutzungsbedingungen
Grundlage des Nutzungsvertrages sind die jeweils bei der Registrierung des Nutzers geltenden Nutzungsbedingungen der Webseite. heidelite behält sich das Recht vor, nachträglich Einzelheiten dieser Nutzungsbedingungen zu ändern, soweit dies notwendig erscheint und Sie hierdurch nicht wider Treu und Glauben oder unzumutbar benachteiligt werden.
Nachträgliche Änderungen der Nutzungsbedingungen werden in der Regel dazu dienen, die registrierungspflichtigen Dienste von heidelite in Ihrem Interesse zu verbessern. Änderungen können auch aufgrund einer Veränderung der Gesetzeslage und/oder Rechtsprechung erforderlich werden oder aufgrund von ansonsten unvorhersehbaren Veränderungen, die heidelite nicht veranlasst und auf die heidelite keinen Einfluss hat und die ohne eine Anpassung oder Ergänzung der Nutzungsbedingungen die Durchführung des Vertrages erschweren oder unmöglich machen würden. Maßgebliche Abweichungen von den bei Vertragsschluss jeweils geltenden Nutzungsbedingungen und grundlegende Änderungen des Nutzungsvertrags sind von der vorstehenden Änderungsbefugnis ausdrücklich ausgenommen und können nur durch einvernehmliche Vereinbarung zwischen Ihnen und heidelite vorgenommen werden.
Änderungen oder Ergänzungen der Nutzungsbedingungen werden Ihnen durch schriftliche oder elektronische Benachrichtigung mit einer angemessenen Ankündigungsfrist von mindestens vier Wochen bekannt gegeben. Die Änderungen oder Ergänzungen werden Vertragsinhalt, wenn Sie ihnen nicht innerhalb von sechs Wochen ab deren Bekanntgabe widersprechen und/oder Sie die registrierungspflichtigen Dienste von heidelite nach dieser Zeit weiter nutzen. Widersprechen Sie den Änderungen, kann jede Partei den Nutzungsvertrag nach Maßgabe der jeweils vor der Änderung geltenden Kündigungsregelung beenden. heidelite wird Sie in der Ankündigung der Änderungen ausdrücklich auf das Widerspruchsrecht und dessen Folgen hinweisen.
XII. Sonstige Bestimmungen
Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. In diesem Fall kommen stattdessen die gesetzlichen Vorschriften zur Anwendung.
Die vorliegenden Nutzungsbedingungen unterliegen deutschem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Verzichtet heidelite im Einzelfall auf die Durchsetzung dieser Nutzungsbedingungen, so bedeutet dies keine Abänderung derselben.
Ist der Teilnehmer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts, öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder im Inland ohne Gerichtsstand, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag Heidelberg.
Heidelberg, 19.03.2020